Aufgaben und Pflichten bei der CE-Kennzeichnung

Was bedeutet eine CE-Kennzeichnung?


Die Abkürzung „CE“ steht für „Communauté européenne“, dem französischen Begriff für „Europäische Gemeinschaft“. Mit der CE-Kennzeichnung erklären Hersteller, ihr Produkt konform mit allen im europäischen Gemeinschaftsraum relevanten europäischen Binnenmarktrichtlinien, sofern diese eine CE-Kennzeichnung vorschreiben. Ziel der CE-Kennzeichnung sind sichere Produkte. Voraussetzung hierfür ist die Umsetzung von Anforderungen und Schutzzielen, wie sie in den Anhängen europäischer Richtlinien, mit CE-Kennzeichnungspflicht, formuliert sind. Gelten für ein Produkt mehrere Richtlinien, die eine CE-Kennzeichnung vorschreibt, bedeutet diese Kennzeichnung, dass alle Anforderungen und Schutzziele aller Richtlinien umgesetzt wurden und von der Konformität des Produktes auszugehen ist. Produkte mit einem CE-Zeichen dürfen dann am Markt bereitgestellt oder für den Eigengebrauch genutzt werden.

Der Weg zur rechtssicheren Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung


Die Durchführung der CE-Kennzeichnung bedarf eine gründliche Planung, Vorbereitung und Sorgfältigkeit in der Umsetzung. Zeitlich gesehen, beginnt der Prozess der CE-Kennzeichnung mit der Entwurfsphase und erstreckt sich über den gesamten Entwicklungszeitraum Ihres Produktes. Sie umfasst folgende Schritte die zu einem sicheren Produkt führen:
1. Einstufung Ihres Produktes
Zu welcher Produktkategorie zählt Ihr Produkt? Ist Ihr Produkt z.B. eine Maschine nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG?
2. Prüfen welche Regelwerke auf Ihr Produkt angewendet werden müssen
Von einer Vielzahl an Regelwerken interessieren uns im Rahmen der CE-Kennzeichnung ausschließlich europäische Richtlinien und Verordnungen mit CE-Kennzeichnungspflicht oder ihre entsprechenden nationalen Gesetze und harmonisierte Normen. Dieser Schritt in dem CE-Kennzeichnungsprozess ist die Basis für die Herstellung sicherer Produkte. Deshalb muss geprüft werden, welche europäischen Richtlinien und Verordnungen bei der Konstruktion und Herstellung Ihres Produktes angewendet werden müssen und welche wesentlichen Anforderungen und Schutzziele daraus jeweils umzusetzen sind. Darüber hinaus wirken sich europäische Richtlinien und Verordnungen auf die weiteren Schritte aus.
3. Erstellen einer Risikobeurteilung
Wie in einigen Richtlinien und Verordnungen so wie im Produktsicherheitsgesetz gefordert, sind Sie als Hersteller dazu verpflichtet eine Risikobeurteilung Ihres Produktes durch zuführen. Hierbei werden alle Gefahren die sich von Ihrem Produkt auf Menschen und Lebewesen auswirken ermittelt, bewertet und mit Maßnahmen belegt, um das Risiko hinreichend zu mindern. Um die richtigen konstruktiven Maßnahmen für ein sicheres Produkt zu treffen, muss die Risikobeurteilung schon in der Entwurfs- bzw. Projektierungsphase Ihres Produktes durchgeführt werden. Dies dient auch zur Vermeidung unnötiger Kosten, die möglicherweise durch eventuelle konstruktive Änderungsmaßnahmen an Ihrem Produkt, im Nachgang anfallen könnten. Die Risikobeurteilung ist eines der wichtigsten Dokumente in dem Prozess der CE-Kennzeichnung. Um hier sicher aufgestellt zu sein empfiehlt es sich, Ihre vorhandene Risikobeurteilung einmal auf Rechtssicherheit prüfen zu lassen.
4. Erstellen einer Betriebs- oder Gebrauchsanleitung
Das oberste Ziel hierbei ist eine sichere Anwendung Ihres Produktes für den Endverbraucher zu gewährleisten. Nahezu jedes Produkt muss mit einer Anleitung versehen werden. Der Aufbau und Inhalt wird meist von den jeweils zugrunde gelegten Richtlinien gefordert. Sollte in der jeweiligen Richtlinie keine Forderung dazu aufgeführt sein, wird das Produktsicherheitsgesetz zugrunde gelegt. Betriebs- oder Gebrauchsanleitungen dienen der sicheren und gefahrlosen Anwendung von Produkten in allen seinen auftretenden Lebensphasen. Sie warnen vor Restgefahren und enthalten Maßnahmen wie man sich vor diesen schützen kann. Die Restgefahren und informativen Schutzmaßnahmen gehen aus der zuvor erstellten Risikobeurteilung hervor. Bei Eintreten eines Personenschadens wird ein vom Gericht bestellter Gutachter Ihre Betriebs- oder Gebrauchsanleitung, neben der Risikobeurteilung, darauf überprüfen, ob vor dem Unfall auf die Gefahrensituation hingewiesen und entsprechende Schutzmaßnahmen genannt wurden.
5. Konformität Ihres Produktes nachweisen
Hierbei wird geprüft ob Ihr Produkt den Anforderungen der jeweiligen Richtlinien entspricht. Die europäischen Richtlinien geben die korrekte Durchführung vor und legen fest, wer die Konformitätsbewertung durchführen darf. In einigen Fällen darf der Hersteller selbst die Konformitätsbewertung durchführen. Darf der Hersteller dies nicht, muss eine sogenannte benannte Stelle damit beauftragt werden.
6. EG-Konformitätserklärung für Ihr Produkt ausstellen
Mit diesem Dokument legen Sie fest, nach welchen Richtlinien und Normen Sie für Ihr Produkt die Konformität bestätigen. Die Anforderungen an eine EG-Konformitätserklärung werden ebenfalls in den jeweiligen europäischen Richtlinien und Verordnungen mit CE-Kennzeichnungspflicht vorgegeben.
7. CE-Kennzeichnung an Ihrem Produkt anbringen
Nachdem alle vorherigen Punkte erfolgreich abgeschlossen sind, dürfen Sie nun die CE-Kennzeichnung an Ihrem Produkt anbringen. Hiermit bestätigen Sie gegenüber den Behörden , wie z.B. der Marktaufsichtsbehörde oder dem Zoll, dass Ihr Produkt den Anforderungen aller zutreffenden und relevanten europäischen Richtlinien entspricht.

Verantwortung

Grundsätzlich liegt die Verantwortung für eine CE-Kennzeichnung immer bei dem Hersteller eines Produktes. Um ein rechtssicheres Fundament zu schaffen, empfiehlt es sich die Produktsicherheit im Unternehmen gut zu organisieren und in die betrieblichen Abläufe mit einzubinden. Oftmals ist hierfür eine externe Unterstützung die effektivere und effizientere Alternative zur eigenen Abteilung. Zur Verantwortung werden Sie als Hersteller zum einen von der Marktaufsichtsbehörde gezogen, die prüft, ob Ihr Produkt tatsächlich den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Sollte sich herausstellen das Ihr Produkt nicht die Anforderungen erfüllt, hätten Sie es nicht auf dem Markt bereitstellen dürfen. Wenn Ihr Produkt aufgrund fehlender oder nicht ausreichender Sicherheit Personenschäden verursacht, wird eine gerichtliche Auseinandersetzung zeigen, wie gut Ihr CE-Kennzeichnungs-Fundament standhält. In beiden Fällen müssen Sie mit drastischen Konsequenzen rechnen.

Inbetriebnahme von Maschinen

Erst mit der Anbringung des CE-Kennzeichen an Ihrer Maschine dürfen Sie diese auf dem europäischen Markt bereitstellen oder zum eigenen Gebrauch verwenden. Sie dürfen ohne Rücksicht auf nationale Vorschriften eingeführt und vertrieben werden. Man spricht daher beim CE-Zeichen auch umgangssprachlich vom „Reisepass für Europa“. Alle Maschinen die erstmalig im europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, müssen den formellen und technischen Anforderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG entsprechen. Die Maschinenrichtlinie zeigt alle Kriterien auf, die der Hersteller vor dem Inverkehrbringen oder der Betreiber vor Inbetriebnahme einer Maschine erfüllen muss.
• die technischen Anforderungen aus Anhang I erfüllen und sicherstellen
• die technischen Unterlagen nach Anhang VII erstellen
• eine Betriebsanleitung in Verwendersprache zur Verfügung stellen
• ein Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel 12 durchführen
• eine EG-Konformitätserklärung nach Anhang II ausstellen und der Maschine beilegen
• die CE-Kennzeichnung nach Anhang III anbringen.
TFM-Eckert bietet Ihnen Unterstützung im Bereich der CE-Kennzeichnung und der Maschinensicherheit. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, unsere Kunden auf dem Weg zu einem richtlinienkonformen und rechtssicheren Produkt zu begleiten.
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